Junge Linke / Gruppe 3 / Gruppe jimmy boyle

Sozialstaat gibt's, wenn man dich trotzdem braucht.

Agenda 2010 gibt's, wenn man dich nicht mehr braucht.

OrtGöttingen (genauer Ort und Zeit auf Anfrage)
Zeit12.06.2004
Downloadagenda2010.pdf
584 KB

Lauter, Schneller, Härter
Seit Jahren wird die rot-grüne Regierung dazu aufgefordert, die grundlegenden Probleme Deutschlands tatkräftig und zielgerichtet anzugehen und endlich Antworten zu geben auf die drängenden Fragen der Zeit: Wie können die deutsche Wachstumsschwäche und die Arbeitslosigkeit überwunden werden? Sind "wir" den Herausforderungen der Globalisierung gewachsen? Ist der deutsche Sozialstaat noch tragfähig? Wie kann Deutschland national und international seinen ambitionierten Ansprüchen endlich wieder gerecht werden?
Die Bundesregierung hatte diese Aufforderungen gar nicht nötig, hat sie doch seit ihrem Amtsantritt ihren Reformwillen immer wieder betont und mit der Agenda 2010 die Reform schlechthin auf den Weg gebracht. Sie hat so ziemlich jeden Bereich des Sozialstaates strukturell reformiert und das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht. Mit jeder neuen Maßnahme kündigt sie an, daß das alles nur der Anfang sein könne. Auch wenn die einzelnen Maßnahmen im großen und ganzen auf keine Zustimmung getroffen sind, läßt sich unschwer erkennen, daß alle nennenswerten Parteien und Verbände das Prinzip des Reformwerks teilen: Den Unternehmen nämlich sollen bessere Konditionen geboten werden und in der Hauptsache soll das durch Lohnsenkung und Befreiung von allen für sie unnützen Kosten und Regelungen hergestellt werden.
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